Ist der Begriff »Webinar« geschützt?

Der Begriff »Webinar« ist seit 2003 als Wortmarke eingetragen. Seit einigen Tagen wird nun in den Medien über den Markenrechtsschutz des Terminus diskutiert. Eine erste Abmahnung gibt es offenbar auch schon.

In unterschiedlichen Medien, Internetforen und auf Social-Media-Kanälen wird seit Tagen über die Bezeichnung »Webinar« diskutiert. Diese sei eine eingetragene Marke und daher geschützt. Bei Verwendung des Begriffs für Online-Seminare droht eventuell eine Abmahnung. Der Anwalt Dr. Maximilian Greger schreibt in seinem Law-Blog, dass er mittlerweile die Information über eine solche Abmahnung erhalten habe.

Fakt ist, dass der Begriff »Webinar« seit 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen ist. Der Markenschutz erstreckt sich insbesondere auch auf die »Bereitstellung von Informationen im Internet« und auf die »Veranstaltung und Durchführung von Seminaren«. Das sind genau jene Punkte, die ein Webinar ausmachen. Der Markeninhaber selbst sitzt laut Register in Kuala Lumpur (Malaysia), für die Rechtsdurchsetzung ist jedoch die Wiesbadener Kanzlei LEGISPRO verantwortlich.

Nun scheint es fraglich, wie erfolgreich Abmahnungen und Klagen sein werden. Entscheiden müssen das natürlich die Gerichte. Allerdings scheint laut Greger solch ein Vorhaben in Anbetracht dessen, dass der Begriff längst in den allgemeinenen Sprachgebrauch übergegangen ist und der Umstände – »Verwässerung« und »Verfalls« des Begriffs – eher unwahrscheinlich. 

Lange gab es in den 17 Jahren seit Eintragung anscheinend keinen Fall der Abmahnung. Also 17 Jahre hatte der Markeninhaber hier keine Schritte unternommen. Wenn er gleich seine Rechte konsequent durchgesetzt hätte, dann wäre der Terminus als Begriff niemals in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen. Zudem muss eine eingetragene Marke beispielsweise für entsprechende Angebote genutzt werden.