EuGH-Urteil zu Cookies: Nutzer müssen aktiv zustimmen

Besucher von Internetseiten müssen dem Verwenden von Cookies ausdrücklich zustimmen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Zudem müssen die Betreiber ausführlich darüber informieren, dass Cookies eingesetzt und Daten gesammelt werden.

Diesem Urteil vorausgegangen war ein Rechtsstreit  zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) und der Gewinnspielfirma Planet49, der vom Bundesgerichtshof an den Europäischen Gerichtshof weitergereicht wurde. Die Firma hatte bei der Abfrage für die Cookie-Zustimmung das Häckchen bereits gesetzt, so dass Nutzern nur noch auf „OK“ klicken mussten. Dies ist laut des Urteils unzureichend, der Nutzer muss aktiv selbst tätig werden und dieses Häkchen setzen.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder ordnet das Urteil wie folgt ein: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat weitreichende Auswirkungen für Internetnutzer und Tausende Webseitenbetreiber in Deutschland. Cookies können künftig nicht mehr mit einem Hinweis an den Nutzer automatisch gesetzt werden, sondern erfordern seine ausdrückliche Zustimmung. Neben dem nach wie vor hohen Umsetzungsaufwand infolge der Datenschutz-Grundverordnung bedeutet das für unzählige Webseitenbetreiber eine erneute Mehrbelastung. Auch für die Nutzer wird das Surfen im Netz umständlicher. Wer weiterhin den Komfort von Cookies genießen möchte, muss dafür ausdrücklich eine Einwilligung erteilen – mit zusätzlichen Klicks. Cookies können einen echten Mehrwert sowohl für Internetnutzer als auch für Webseitenbetreiber bieten. Dazu zählen etwa Warenkorb-Cookies, das Merken von Spracheinstellungen oder auch die Webseitenanalyse über Cookies. Cookies machen das Surfen schneller und bequemer. Webseitenbetreiber, etwa von Online-Shops, können mit Cookies ihr Angebot noch besser an die Bedürfnisse der Kunden anpassen.“

In einer Studie untersuchte der Bitkom 2018 die Meinung der Internetnutzer zu Cookies. Dabei gaben  54 % an, Cookies zu löschen. 39 % der Befragten sagten aus, dass sie Cookie-Bannern nerven, während 31 % diese als wichtige Information ansehen.